Wissenswertes

Besprechung des Urteils des BVerwG vom 9. August 2018 – 4 C 7.17 Es ging um ein Grundstück am Wannsee in Berlin. Der Bebauungsplan aus dem Jahre 1959 setzte zwei Vollgeschosse und eine Baumassenzahl von 1,0 fest. Der Bauherr erhielt hiervon abweichend von der Stadt...Weiter lesen

In der Praxis kommt es immer häufiger vor, dass Werkverträge von einem Verbraucher widerrufen werden. Vielfach stellen sich folgende Probleme: 1.Der Werkvertrag zwischen Unternehmer und Verbraucher wird häufig außerhalb der Geschäftsräume des Unternehmers abgeschlossen. Ferner verwenden die Parteien in der Regel sog. Fernkommunikationsmittel (Briefe, Telefonanrufe,...Weiter lesen

BGH, Beschluss vom 06.12.2017 (IV ZR 16/17) Dem BGH lag folgender Fall zugrunde: Ein Versicherungsnehmer hat über einen Versicherungsvermittler eine Risikoversicherung mit Berufsunfähigkeitszusatzversicherung abgeschlossen. Hierzu wurden die Antragsfragen im Antragsformular von dem Versicherungsvermittler auf seinem Laptop befindlich vorgelesen und von dem Versicherungsnehmer beantwortet. Anschließend wurde...Weiter lesen

OLG Hamm, Urteil vom 24.11.2017 (20 U 194/16) Ein Versicherungsnehmer bezog über Jahre Leistungen des BU-Versicherers in Form von monatlich gezahlten Berufsunfähigkeitsrenten. Einige Jahre später behauptete der BU-Versicherer, die psychische Erkrankung des Versicherungsnehmers hätte sich gebessert und stellte daraufhin weitere Leistungen ein. Der Versicherungsnehmer klagte...Weiter lesen

Hat der Erblasser in seinem Testament oder Erbvertrag angeordnet, dass ein Erbe einen Gegenstand oder eine Immobilie erhält, so stellt sich die Frage, ob er diese Immobilie zusätzlich zu seinem Erbteil bekommt oder er sie sich auf sein Erbteil anrechnen lassen muss. Was gemeint ist,...Weiter lesen