Wissenswertes

BGH, Beschluss vom 27.09.2017 – IV ZR 511/15 (OLG München) Der Bundesgerichtshof hatte in einem Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision ebenfalls Ausführungen zu einem in der Rechtspraxis der privaten Unfallversicherung häufig vorkommenden Problem getätigt. Bei der Bemessung der Invalidität nach einem folgenreichen Unfallereignis wird...Weiter lesen

BGH, Urteil vom 20.12.2017 (IV ZR 11/16, Schleswig) Der Bundesgerichtshof hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Versicherungsnehmer ist zu mindestens 50 Prozent berufsunfähig. Er erhält von dem BU-Versicherer monatlich seine Leistungen in Form von Berufsunfähigkeitsrenten. In einem regelmäßig stattfindenden Nachprüfungsverfahren wurde dem Berufsunfähigkeitsversicherer zugetragen,...Weiter lesen

Das Landgericht Karlsruhe hatte gemäß Urteil vom 13.04.2017 – 20 S 101/16 einen relativ häufig im Straßenverkehr vorkommenden Fall zu entscheiden. Dem Urteil lag der Sachverhalt zugrunde, wonach eine Autofahrerin nach einem Verkehrsunfall ohne anzuhalten weiterfuhr. In der Folgezeit wurde die Autofahrerin ausfindig gemacht. Sie...Weiter lesen

BGH, Urteil vom 19.10.2016 – IV ZR 521/14 In dem zu beurteilenden Fall agiert die Klägerin als Übungsleiterin in einem Sportverein beim Kinderturnen. Bei dieser Tätigkeit stürzte sie und leidet seither an dauerhaften schmerzhaften Beschwerden. Beim MRT stellt man von ärztlicher Seite eine Bandscheibenprotrusion und...Weiter lesen

Beruht der zu zahlende Unterhalt des Berechtigten auf einen mit dem Unterhaltspflichtigen abgeschlossenen Vergleich und sind im Rahmen dieses Vergleiches bestimmte Einkünfte zugrunde gelegt worden, so besteht eine Pflicht zur ungefragten Information über eine Erhöhung der eigenen Einkünfte, wenn eine nicht unwesentliche Steigerung des unterhaltsrelevanten...Weiter lesen